AGB
TURNBAR ist eine Marke der Eiden & Wagner Metallbau GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Siegfried Eiden. Die Eiden & Wagner GmbH führt den Verkauf von TURNBAR-Produkten über den Online-Shop auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch.
1. Geltungsbereich
2. Vertragsabschluss
3. Preise
4. Zahlungsbedingungen
5. Versandkosten
6. Lieferung und Lieferfristen
7. Mängel, Haftung und Garantie
8. Gesetzliches Widerrufsrecht
9. Eigentumsvorbehalt
10. Schutzrechte
11. Anwendbares Recht
12. Alternative Streitbeilegung
13. Gerichtsstand
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Eiden & Wagner GmbH (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend auch „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsabschluss
Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen bereits ein verbindliches Angebot dar, das Sie durch Ihre Bestellung durch den folgend beschriebenen Vorgehen annehmen können.
Durch Klicken des Buttons "In den Warenkorb" in unserem Onlineshop legen Sie Ihre ausgewählten Artikel in den virtuellen Warenkorb. Mit einem Klick auf das Einkaufswagensymbol gelangen Sie in den virtuellen Warenkorb. Hier können Sie Ihre Bestellung prüfen, Artikel löschen oder Mengen ändern.
Ein Klick auf die Schaltfläche "Weiter" leitet den Bestellprozess ein, den Kunden im letzten Schritt mit einem Klick auf die Schaltfäche "Jetzt kaufen" abschließen und so in Bezug auf die im Warenkorb befindlichen Artikel einen rechtlich verbindlichen Kaufvertrag mit uns eingehen.
Unmittelbar nach diesem Anklicken wird die Bestellung in unserer Datenbank gespeichert. Sie werden automatisch per Email darüber informiert, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Die Daten Ihrer Bestellung werden darin ebenfalls aufgeführt. Wenn Sie diesen Vertragstext für sich speichern möchten, so bewahren Sie bitte die Bestätigungsmail auf. Haben Sie ein Kundenkonto erstellt und sind bei Bestellabgabe eingeloggt, können Sie den Vertragstext für jede Bestellung dort einsehen. Ohne Kundenkonto kann der Vertragstext nicht mehr durch Sie abgerufen werden.
3. Preise
Alle Preise gelten in Euro. In den Preisen für Verbraucher ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten.
4. Zahlungsbedingungen
Bestellungen aus dem Onlineshop liefern wir nur nach vollständiger Zahlung des Rechnungsbetrags (Vorkasse).
Die Bezahlung der bestellten Waren erfolgt für Sie bequem und einfach per Überweisung des Rechnungsbetrages auf eines unserer Konten, Bezahlung per Paypal oder (Kreditkarte). (erfordern z.T. einen eigenen Account beim Zahldienst)
Kreditkarte:
Die Belastung des Rechnungsbetrages erfolgt, wenn Sie den Bestellvorgang abschließen und Ihre Bestellung absenden.
Paypal: Zum Bezahlen startet der Bezahlprozess von Paypal. Nach Abschluss der Paypal-Bezahlung kehren Sie zur Bestellabwicklung im TURNBAR-Onlineshop zurück.
5. Versandkosten
Sie erhalten die Informationen über die Versandkosten, die Versandart und das Versandgewicht bei jedem Artikel über den Link "zzgl. Versandkosten". Produkte, für die keine Versandkosten berechnet werden, sind mit "Versandkostenfrei" gekennzeichnet. Sofern Sie diese Artikel in Ihrer Bestellung mit versandkostenpflichtigen Artikeln kombinieren, erfolgt nur deren Versandkostenberechnung.
Die Versandkosten fallen nur einmal pro Bestellung an, auch wenn die Bestellung in mehreren Sendungen geliefert wird. Wird eine Bestellung auf mehrere Lieferanschriften ausgeführt, werden die Versandkosten pro Lieferanschrift erhoben.
Für Lieferungen auf deutsche Inseln erheben wir einen Inselzuschlag in Höhe von 75,- Euro
6. Lieferung und Lieferfristen
Die Lieferfrist können Sie den Angaben zum jeweiligen Artikel entnehmen.
Bei Frachtsendungen sind Sie verpflichtet, Ihnen bekannte Einschränkungen für den Lieferverkehr bei der Anlieferung vor Versand mitzuteilen. Alle Frachtsendungen werden strassenseitig an die von Ihnen angegeben Anschrift geliefert.
Derzeit sind Bestellungen in diesem Shop nur für Lieferungen nach Deutschland möglich. Für Lieferungen ins Ausland kontaktieren Sie uns bitte unter Tel. +49 (0) 6561 - 947 080 oder per Email unter info@turnbar.net.
7. Mängel, Haftung und Garantie
Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist. Bei der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir jedoch nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Diese Einschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Die Garantieleistung richtet sie sich nach den gesetzlichen Vorschriften, sofern in der Produktbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Die Garantieleistung beginnt mit dem Gefahrübergang. Die Garantiedauer verlängert sich im Garantiefall nicht.
Von der Garantie sind ausgenommen:
Alle Mängel am Produkt, die auf Nichtbeachtung von Bedienungshinweisen, nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch, unüblichen Umweltbedingungen, sachfremde Betriebsbedingungen, überlastung oder mangelnde Wartung oder Pflege zurückzuführen sind.
Alle Produkte, an denen Veränderungen oder Ergänzungen vorgenommen wurden.
Alle geringfügigen Abweichungen von der Soll-Beschaffenheit, die für die Wert- und Gebrauchstauglichkeit des Produkts unerheblich sind.
8. Gesetzliches Widerrufsrecht
Erwerben Sie die Ware zu Zwecken, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, steht Ihnen nach Maßgabe von §§ 312g, 355 BGB ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das wir am Ende dieser AGB belehren.
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung (einschließlich Mehrwertsteuer und Versand)Eigentum der Eiden & Wagner GmbH.
Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern. Sollte der Kunde dennoch dagegen verstoßen, tritt er alle Ansprüche gegenüber dem Erwerber an die Eiden & Wagner GmbH ab. Die Eiden & Wagner GmbH nimmt diese Abtretung an.
10. Schutzrechte
Wir behalten uns an allen von uns gelieferten Produkten, Abbildungen und sonstigen Unterlagen die gewerblichen Schutz- und Urheberrechte vor. Eine Nachahmung durch Dritte bedarf unserer besonderen Genehmigung.
11. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
12. Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
13. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist unser Geschäftssitz, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat. Wir sind berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
14. Schlussbestimmungen
Wir behalten uns vor, unsere AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Solche Änderungen gelten nicht für bereits getätigte Bestellungen.
Sollte eine der Geschäftsbedingungen ungültig sein, gelten die anderen weiterhin.
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden widersprechen wir hiermit.
Widerrufsbelehrung
Belehrung und Informationen über das Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Eiden & Wagner Metallbau GmbH, Robert-Bosch-Str. 4, 54634 Bitburg, Telefonnummer: +49 (0) 6561 - 947 080, Telefaxnummer: +49 (0) 6561 - 947 0850, E-mail: info@turnbar.net) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Waren. Die Kosten für die Rücksendung entsprechen in der Regel denen der Versandkosten. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Gerne vermitteln wir eine Spedition, die die Warenlieferung auf Ihre Rechnung ab Strassenkante abholt.
Rückgesendete Waren/Lieferungen müssen mit dem mitgeliefertem Original-Transportschutz (Verpackungsmaterial) versehen werden und auf den mitgelieferten Transportmittel(n) (Paletten) entsprechend der Anlieferungssortierung gesichert und platzsparend verpackt werden.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Wir stellen Ihnen ein Muster-Widerrufsformular unter www.turnbar.net/widerrufsformular.pdf zur Verfügung.